Meudalismus

Ähnlich wie die schon erwähnten "Nachdenkseiten" von Albrecht Müller kommt einem auch eine andere Website immer wieder unter, die mir ebenso überschätzt erscheint: "Meudalismus" von Harald Wozniewski. Der Begriff steht für "moderner Feudalismus" und bezieht sich auf unsere ungleiche Vermögensverteilung. Manches ist zwar amüsant, aber ganz ernst kann man es nicht nehmen.

Das wird sofort offenbar, wenn man sieht, was Dr. Wo zu Götz Werner schreibt, dem er eigennützige Motive unterstellt:

Götz W. Werner meint schließlich, dass das Grundeinkommen die bestehenden Löhnen und Gehältern substituieren solle (z. B.: Basler Zeitung vom 14.10.2006). In Höhe des Grundeinkommens brauche ein Arbeitgeber keine Löhne und Gehälter mehr zu bezahlen. Ob in diesem Maße der Unternehmer dann auch seinen Umsatz mindert (durch Preissenkung) soll “natürlich” diesem überlassen bleiben. M. a. W.: Das Grundeinkommen kassiert nicht der Arbeitnehmer, sondern der Unternehmer - zusätzlich zu dem eigenen Grundeinkommen. Bei Götz W. Werner mit etwa 23.000 Mitarbeitern wären das also etwas 23.001 Grundeinkommen in der Schatulle von Götz W. Werner. Arbeitnehmer arbeiten jeden Monat bis zum erreichen der Höhe des Grundeinkommens für den Arbeitgeber umsonst.

Die Meudalherren sichern mit diesem Grundeinkommen à la Götz W. Werner ihre Unternehmensumsätze, ihre Miet- und Darlehenszinsen, senken ihre Lohnkosten, vergrößern ihren Reichtum, drängen die übrige Bevölkerung noch mehr und noch schneller vom Markt und verweisen sie in deren wirtschaftliche Schranken, tragen aber nur noch mit ein wenig Konsumsteuer zur Finanzierung des Grundeinkommens und der Staatsaufgaben bei.

Chapeau! Sehr schön ausgedacht!

[...]

Der entscheidende und einzige Unterschied, den aber Götz W. Werner wohlweislich nicht nennt, ist: Götz W. Werner ist der durch die Einkommensteuerprogression Gekniffene; bei der Konsumsteuer müssten künftig alle den gleichen Steuersatz verkraften und Götz W. Werner im Ergebnis weit weniger als heute.

[...]

Lange Rede kurzer Sinn: Alles nur Augenwischerei! Götz W. Werner will die Steuerprogression abgeschafft bekommen und nur noch für seinen eigenen Konsum Steuern zahlen müssen, - und nicht mehr dafür, was ihm seine Kunden und Mitarbeiter an Reichtum bescheren.

Wenn man sich einigermaßen mit Werner befasst, ist klar, dass dergleichen nicht seine Absicht ist, selbst wenn der Effekt seines BGE-Modells so wäre, wie Wozniewski dies beschreibt, was er natürlich nicht ist, denn wenn niemand mehr überhaupt zur Arbeit gezwungen ist, arbeitet sicher kein Arbeitnehmer "für den Arbeitgeber umsonst".

Im Widerspruch zu seiner eigenen obigen Beschreibung kommt Wozniewski dann allerdings zu einem im Prinzip richtigen Ergebnis:

Es ist also völlig willkürlich von Götz W. Werner zu sagen, das ausgerechnet der Verbraucher die Steuern (sowieso) zahle. Er könnte - wie gesehen - auch sagen, der Arbeitgeber oder ein anderer zahle die Steuern sowieso. Da dies aber völlig willkürlich ist, ist es auch kein Argument zu sagen, dass künftig die Steuern nur noch an dieser oder jener Stelle erhoben werden müssten.

Denn Tatsache ist, dass Steuersätze, Bruttolöhne und Bruttopreise in verschiedenster Weise untereinander verschiebbar sind, ohne dass sich in der Gesamtverteilung, also bei den realen Nettoeinkommen, irgendetwas ändert. Eine entscheidende Veränderung ergibt sich erst, wenn man die Machtverhältnisse verändert, wie es durch Wegfall der Arbeitspflicht geschehen würde.

Nun bedeutet Wozniewskis Kritik an Werner keineswegs, dass er strikt gegen ein Grundeinkommen ist. Im Gegenteil, er schreibt:

Das Ziel eines jeden Bürgers muss es vielmehr sein, eine mittlere Menge an Kaufkraft (= Geld) und eine mittlere Menge des im Land vorhandenen Vermögens zu erlangen. Ich verweise dazu zunächst auf “Breitgeschichtete Massenkaufkraft - oder: Was heißt hier Mittelschicht?” [...] Sie lesen dort am Ende, dass ein Monatseinkommen eines Arbeitnehmers, das eine mittlere Kaufkraft nach dem Stand April 2010 von 31.555,- € pro Haushalt gewährleisten soll, rund 63.110,- € hoch sein muss. Wer demgegenüber ein bGE von lediglich 1000,- € pro Kopf und Monat propagiert, macht sich am weiteren Wachstum des Meudalismus mitschuldig.

Und hier:

Wenn man die in Deutschland vorhandene Geldmenge ansieht [...] wäre die Finanzierung des Grundeinkommens überhaupt kein Problem. Man müsste nur nach der Devise verfahren, das Geld dort abzuholen, wo es sich befindet! So könnten schon morgen jedem in Deutschland leicht 1000, 2000 oder gar 5000 Euro monatlich als Grundeinkommen bezahlt werden.

Ich habe mich an anderer Stelle schon zu derlei ex aermolo entstandenen BGE-Beträgen geäußert, aber den Vorschlag 5000 Euro habe ich anderswo noch nicht gesehen. Respekt!

Wie kommt er auf solche Summen? Offensichtlich beruht seine Theorie auf der Geldmenge, von der er auf den vorhandenen Reichtum schließt. Dann muss er aber irgendwo Einkommen und Vermögen verwechseln, denn selbst wenn man die gesamte Geldmenge (M3) gleich verteilen könnte, dann wären das nach seinen eigenen Zahlen pro Haushalt 56.776,87 €. Aber das wäre ein einmaliger Betrag. Wenn man den zu 3% Zins anlegt, hätte man damit ein Grundeinkommen von gerade mal 142 Euro, wohlgemerkt pro Haushalt. Pro Person käme es auf etwa 67 Euro. Nun benutzt er einen Zaubertrick, indem er sagt, die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes würde sich bei gerechterer Verteilung deutlich erhöhen und entsprechend würde sich auch das Volkseinkommen vermehren - er spricht hier von einem Faktor 12. Das ist schon in sich nicht sehr überzeugend, aber selbst wenn man die 67 Euro mit 12 multipliziert, ist man eben gerade bei 800, was schon eine realistischere BGE-Höhe wäre, mit der man sich aber laut Wozniewski (siehe oben) am weiteren Wachstum des Meudalismus mitschuldig macht.

Aber man kann die Geldmenge sowieso nicht so einfach umverteilen. Da eine solche Maßnahme wohl nicht ohne Ankündigung möglich wäre, könnte bestehendes Geldvermögen immer außer Landes gebracht werden. Mit der Landbesteuerung hat man da kein Problem: da ist Steuerflucht ausgeschlossen. An einer Stelle geht er auch auf den Einwand der Kapitalabwanderung ein und kommt zu dem Schluss: "Das (mit Grund und Boden verbundene) Kapital aber bliebe hier in Deutschland." Richtig, aber nicht alles bestehende Kapital ist mit Grund und Boden verbunden; Geld und anderes bewegliches Vermögen kann abwandern. In jedem Fall muss die laufende BGE-Finanzierung aus dem laufenden Sozialprodukt kommen und nicht aus irgendeiner Vermögenssubstanz. Man kann nicht alle aus der Vergangenheit herrührenden Ungerechtigkeiten beseitigen. Entscheidend ist, zu verhindern, dass ständig neue entstehen; der Rest verläuft sich dann mit der Zeit. Einige werden eben noch eine Zeit lang unverdient mehr konsumieren können als andere - aber wenn jeder eine sichere Existenz hat, wird großer Reichtum nicht mehr dieselbe Bedeutung wie heute haben, wo er Macht über andere (die keine sichere Existenz haben) verleihen kann.