Die Welt, wie sie uns gefällt

Dass das Niveau des Spiegel schon seit über 20 Jahren im freien Fall ist, ist keine neue Beobachtung. (Meiner Meinung nach waren die 1970er und '80er die beste Zeit des Spiegel. Selbst vom Layout her ging es danach rapide bergab.) In einem eigenartig zwischen Konservatismus und Nihilismus schwankenden Stil, besonders bei Spiegel TV, wird mitunter absolut alles in ein lächerliches Licht gestellt, ohne auch nur irgendeinen Hinweis auf eine nicht-lächerliche Alternative, oder wenn es eine solche gibt, dann ist es am ehesten noch der Status Quo. Dies zeigt sich klassisch in diesem Beitrag zum 1. Mai. Auffallend ist wie immer die Pseudo-Neutralität, indem der gesamte Kommentar völlig emotionslos wie ein nüchterner Nachrichtenfilm gesprochen wird, obwohl sowohl Auswahl als auch Kommentar der Szenen alles andere als neutral sind.

Gegen Ende wird ein kurzes Statement eines BGE-Befürworters mit der schlichten Bemerkung kommentiert: "Nach dem Motto 'Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt'." Was hier suggeriert werden soll, ist klar: "Bedingungsloses Grundeinkommen ist offensichtlich eine Pippi-Langstrumpf-Absurdität. Aber 2 mal 3 ist eben nicht 4, und der Mensch muss arbeiten." Es ist kaum anzunehmen, dass der verantwortliche Redakteur noch nie etwas vom BGE gehört hatte und dachte, er hätte es hier mit einer kleinen Gruppe von Sektierern zu tun, über deren Ansichten es sich nicht weiter lohnt nachzudenken. Genauso unglaublich ist allerdings die Alternative, eine breite Bewegung in dieser Weise abzutun, als ob diese nur aus Vollidioten bestünde, die nicht in der Lage sind, einen elementaren Unsinn als solchen zu erkennen, und sich ernsthaft mit diesem Wolkenkuckucksheim befassen. Man sollte doch meinen, dass, wenn einem eine Idee selbst nicht unmittelbar einleuchtet, diese aber offensichtlich von vielen intelligenten Menschen mit großem Ernst vertreten wird, man doch zumindest die Möglichkeit in Betracht ziehen sollte, dass die Idee vielleicht doch etwas für sich hat, was man bei genauerer Recherche herausfinden könnte, anstatt dass man sämtliche Vertreter der Idee für intellektuell minderbemittelt erklärt.

Die Spiegel-Attitüde in diesem Beispiel war allerdings noch vor wenigen Jahren die allgemeine Standard-Reaktion zum BGE. Insgesamt hat sich hier viel verändert. Und hier ist das große Verdienst von Götz Werner (obwohl ich ihn in manchen Punkten kritisch sehe) anzuerkennen. Mit seiner Anzeigenserie 2005 erreichte er einen Durchbruch. Nicht wegen den Anzeigen selbst; die meisten anderen hätten damit keinen Erfolg gehabt. Das Entscheidende war, dass man Götz Werner nicht als weltfremden Wolkenkuckucksheini abtun konnte, der von Wirtschaft nichts versteht. Er war ein höchst erfolgreicher Unternehmer, ein Selfmade-Milliardär, und das in einem ganz soliden Geschäft. Da sind dann einige doch ins Nachdenken gekommen. Und heute wird das Thema immer wieder mal in den Mainstream-Medien behandelt, auch durchaus in sachlicher Art und Weise. Vor 2005 gab es das praktisch nicht.

Nach wie vor ist aber wichtiger als die Frage, wie berichtet wird, dass überhaupt über das BGE berichtet wird, nach dem Künstler-Motto "Eine schlechte Kritik ist besser als gar keine". Denn noch gibt es viele, die von der Idee noch nie gehört haben. Im September 2008 machte sich Stefan Raab in tv total noch in einer Weise darüber lustig, die nur den Schluss zuließ, dass weder er noch seine Redakteure jemals zuvor davon gehört hatten. Er nahm dabei eine Kandidatin der Partei Die Violetten aufs Korn, die natürlich nicht die überzeugendste Fürsprecherin war, indem sie auf die Frage, wer die unangenehmen Arbeiten macht, statt darauf hinzuweisen, dass diese eben angemessen bezahlt (oder automatisiert oder selbst gemacht) werden müssen, von der Notwendigkeit eines "Willens zum Dienen" sprach. Raab machte sich aber unabhängig von der Person über die Grundidee lustig und war offensichtlich der Meinung, das sei eine spezielle Idee dieser esoterischen Splitterpartei. Seine Ignoranz kam auch zum Ausdruck, als er vor der Bundestagswahl 2005 bei den einzelnen Parteien nach prominenten Vertretern angefragt hatte und dann aber die Linkspartei ausgeschlossen hat, weil man ihm nur eine Katja Kipping (damals schon stellvertretende Vorsitzende), die er scheinbar nicht kannte, angeboten hatte.

Wir sind also noch in der Phase, dem BGE überhaupt zu breiter Bekanntheit zu verhelfen. Erst später kann es konkret darum gehen, auch eine Mehrheit dafür zu gewinnen. Fortschritte seit 2005 sind durchaus zu verzeichnen. 2007 stimmten die Grünen darüber ab, das BGE ins Programm zu nehmen, und es gab 40% Zustimmung; vermutlich wäre es durchgegangen, hätte nicht die ganze Führungsspitze mit Rücktritt gedroht. 2010 haben die Piraten als erste ernstzunehmende Partei die Prinzipien eines BGE (wenn auch nicht dem Namen nach) ins Programm genommen. (Dass die Violetten ein BGE vertreten, ist - siehe oben - wohl eher weniger hilfreich.)

Und trotzdem hält sich der Fortschritt in Grenzen - die übliche Argumentationsweise, wie sie gerade von Götz Werner repräsentiert wird, scheint mir nicht hinreichend. Werners Argumente, seit Jahren konstant und vorhersehbar, sind an einigen Stellen für eine Mehrheit nicht überzeugend; mit anderen Worten, so wird die Idee eben nicht so epidemisch, wie er hofft. Wenn die Frage kommt "Wer wird dann noch arbeiten?" genügt es nicht, auf das doppelte Menschenbild (von sich selbst und anderen) hinzuweisen, und die Gegenfrage zu stellen, ob der Fragende denn noch arbeiten würde. Unter dem gegebenen Arbeitsdogma würde ja kaum jemand offen zugeben wollen, dass er mit einem Grundeinkommen nicht mehr arbeiten würde. Auch wenn Werner erzählt, dass jeder, den er fragt, ob er noch arbeiten würde, antwortet: "Natürlich, ich weiß doch, was zu tun ist", kann man sich fragen, inwieweit Werners Gesprächspartner für die Gesamtbevölkerung repräsentativ sind. Das doppelte Menschenbild wirkt wohl nicht nur zwischen einem selbst und allen anderen, sondern zwischen der Gruppe, zu der man sich rechnet, und anderen Gruppen. Insofern mögen manche denken: "Ja, ich würde arbeiten und die meisten von meinem Bildungsniveau auch - aber was ist mit der ganzen Unterschicht?"

Hier müsste man also vielmehr darauf hinweisen, dass das System auch unter der Annahme des Homo oeconomicus funktioniert, also wenn jeder nur seinen Eigennutz verfolgt. Niemand müsste aus einem Pflichtgefühl heraus arbeiten. Der Markt wird es von selbst regeln, dass nötige Arbeit gemacht wird, indem diese entsprechend bezahlt wird (wenn es nicht billiger ist, sie zu automatisieren). Die nötige Produktion erfordert aber bei weitem nicht, dass jeder arbeitet. Eine nach heutigen Maßstäben sehr hohe "Arbeitslosigkeit" wäre in keiner Weise ein Problem. Die Arbeit wäre ja nicht mehr zur Existenzsicherung notwendig, und wer arbeiten will, würde immer etwas angemessenes finden, da er ja nicht mehr mit denen konkurrieren muss, die nicht wollen. Auch heute stimmt ja der Spruch "Wer arbeiten will, der findet auch welche", wenn man hinzusetzt: "wenn er seine Ansprüche nur genügend herunterschraubt". Es ist eine Sache von Angebot und Nachfrage, nur heute muss man die Ansprüche herunterschrauben, weil das "Angebot" an Arbeitssuchenden zwangsweise erhöht wird, was das Lohnniveau drückt.

Werner sagt auch gerne, es gäbe mit einem BGE keine "Ausreden" mehr nach dem Motto "Ich würde ja, wenn..." Wenn das Ausreden wären, hieße das ja, dass diese Leute nicht wirklich das tun wollen, was sie vorgeben. Dann aber müssten sie es auch nicht tun, wenn es ein BGE gäbe. Und dazu passt, wenn Werner schreibt (in Einkommen für alle):

Die neue Ethik des Grundeinkommens lautet kurz und bündig: Du bekommst ein Grundeinkommen und hast damit die Möglichkeit, ja die Bringschuld, deine Talente in der Gesellschaft wirksam werden zu lassen. Zeig, was du kannst!

Bringschuld? Eine moralische Pflicht wäre kaum besser als eine gesetzliche. Die Freiheit, nein zu sagen, darf nicht durch ein soziales Stigma relativiert werden. Nein, Voraussetzung für die Einführung eines BGE ist ohnehin, dass allgemeine Klarheit darüber herrscht, dass jemand, der nicht arbeitet, kein Schmarotzer ist. Man kann jemanden, der nichts sinnvolles mit sich anzufangen weiß, womöglich für einen langweiligen und relativ uninteressanten Menschen halten, aber das ist es auch. Wer sich damit wohlfühlt, nur in der sprichwörtlichen Hängematte zu liegen und irgendwelchen unproduktiven Hobbys nachzugehen, wie Golf, Computerspiele oder Masturbation, dem kann man nur mit einer irischen Redewendung sagen: more power to your elbow! Jeder muss auf seine Weise glücklich werden, und mit einem BGE wird er es auch können.

Die Vorstellung der Arbeit als unvermeidliche Last, die uns nach dem Sündenfall auferlegt wurde, ist überholt. Nehmen wir also den Spiegel-Spott ganz wörtlich. Ja, machen wir uns die Welt, wie sie uns gefällt!