Greffrath und des Pudels Kern

Mathias Greffrath schrieb kürzlich in der taz einen Verriss des BGE, dessen Tenor schon im Titel "Stütze für alle" klar zum Ausdruck kommt. Der Text ist insgesamt von niedrigem Niveau. So äußert er sich in überheblicher Weise über das Buch von Götz Werner und Adrienne Goehler:

Es mag billig sein, über ein Buch zu spotten, das mit dem "bedingungslosen Grundeinkommen" auch noch alle anderen Grundprobleme zu lösen verspricht: Geschlechterkampf, Bildungsnot, Klimaprobleme, Hunger im Süden, Ausbeutung. Ein Buch, dessen Rechenexempel gelegentlich schon an der Multiplikationsregel scheitern, oder das mal eben Einkommen und Vermögen verwechselt - und in dem "das Kapital" schon gar nicht vorkommt.

Ich habe das Buch nicht gelesen und weiss nicht, wie gut die Rechenexempel darin sind, ich weiß auch nicht, was genau Greffrath hier mit "Multiplikationsregel" meint, aber man sollte sich doch wundern, dass jemand, der, wie hier suggeriert wird, die einfachsten Dinge nicht beherrscht, ein so erfolgreiches Drogeriemarktunternehmen gründen konnte. Billig ist es in der Tat, eine Kritik in einer solchen Weise anzudeuten, ohne dies mit konkreten Beispielen zu belegen; noch billiger ist es, auf die substanziellen Argumente des Buches praktisch überhaupt nicht einzugehen - womöglich hat er es nur überflogen, denn er zeigt keine Anzeichen von genauerer Kenntnis der BGE-Diskussion oder längerer eigener Reflexion und setzt sich nur in einer oberflächlichen Weise mit dem Grundprinzip auseinander, wie man es von jemandem erwarten würde, der gerade erst zum ersten Mal von der Idee gehört hat.

Es ist vielleicht auch gemein, eine Veranstaltung zu karikieren, in der ein Unternehmer das Paradies mit "Monopoly" anpreist: "Ziehen Sie über Los und streichen Sie 1.000 Mark ein. Jeden Monat." Das ist Propagandistenrhetorik in der Verkaufszone, denn natürlich müssen auch hier die Arbeitenden diejenigen alimentieren, denen der Ausschluss aus der Gesellschaft mit 1.000 Euro versüßt wird.

Auch hier wieder die Arroganz. Erstaunt es Greffrath nicht, wie viele auf die "Propagandistenrhetorik" hereinfallen und nicht das sehen, was für ihn "natürlich" der Fall ist? Die Möglichkeit des eigenen Irrtums ist natürlich ausgeschlossen. Was für ein Weltbild muss man außerdem haben, dass man Nicht-Erwerbstätigkeit gleichsetzt mit "Ausschluss aus der Gesellschaft"? "Die Gesellschaft" ist also für Greffrath nichts als ein kollektiver Arbeitspark (um mal das alte Kohl-Zitat umzudrehen). Und trotzdem kommen wir hier allerdings wieder zu einem wichtigen Punkt, wenn Greffrath im Effekt sagt: "Die Arbeitenden alimentieren grundsätzlich die Nicht-Arbeitenden". Das denken allerdings viele, und auch die meisten BGE-Befürworter haben an der Stelle ihre Probleme. So sind zwar die meisten der augenblicklich 36 Kommentare zu Greffraths Artikel pro-BGE, aber niemand vermag diesem speziellen Argument überzeugend entgegenzutreten.

Hier liegt des Pudels Kern begraben.

Ich werde nicht müde, die entscheidende Widerlegung dieses zentralen Einwands zu wiederholen. Erst wenn dies in der BGE-Anhängerschaft besser verstanden wird, kann die Idee sich weiter verbreiten. Sonst bleibt das nämlich ein Killer-Argument. Das klingt ja erstmal logisch: "Die Arbeitenden alimentieren grundsätzlich die Nicht-Arbeitenden". Ja, wenn das allerdings so wäre, dann wäre es schwierig, ein BGE zu rechtfertigen. Dann könnte man zwar immer noch sagen, jeder Mensch hat aufgrund seiner Würde in jedem Fall ein Recht auf ein Einkommen, aber daneben eben auch eine Pflicht zum (Bereitstehen zum) Arbeiten, denn tut er es nicht, obwohl er es könnte, müsste ja im Effekt jemand anderes für ihn arbeiten und das würde in der Tat nicht gerecht erscheinen. Er sollte deshalb zwar nicht quasi zum Hungertod verurteilt werden, aber zumindest wären dann gewisse Schikanen - eben gerade wie bei Hartz IV - im Prinzip vertretbar.

Es genügt hier nicht, wie Götz Werner davon zu sprechen, dass wir ohnehin in einem System der Fremdversorgung leben, denn wenn man Fremdversorgungen in Anspruch nimmt, zahlt man ja dafür. Über das Geld werden normalerweise empfangene und erbrachte Leistungen ausgeglichen. Wenn man nur die Arbeit sieht, dann ändert auch die allgemeine Arbeitsteilung nichts daran, dass jemand, der gar nicht arbeitet, "Nettoempfänger" ist, und andere dementsprechend für ihn "Nettozahler" sein müssen.

Aber Arbeit ist eben nicht alles. Der natürliche Reichtum wird im bestehenden System völlig ausgeblendet bzw. dem Faktor Arbeit "untergeschoben", sodass der falsche Eindruck entsteht, das gesamte Volkseinkommen entstünde aus Arbeit. In Wirklichkeit beruht es zu einem erheblichen Teil auf dem Faktor Land, und dieser Anteil nimmt mit dem technologischen Fortschritt logischerweise ständig zu. Denn das Wirtschaftswachstum von Jahr zu Jahr beruht ja nicht darauf, dass die Menschen jedes Jahr länger oder härter arbeiten. Sie arbeiten nur effizienter. Wenn die Arbeit nach ihrer Attraktivität bezahlt würde, wie es mit einem BGE der Fall wäre, gäbe es gar keinen Grund, dass die Arbeitseinkommen parallel zum Wirtschaftswachstum steigen sollten. Die Arbeit wird ja tendenziell attraktiver und nicht härter, wenn man sich die Entwicklung der letzten 100 Jahre vor Augen führt. Der technologisch bedingte Zuwachs im Volkseinkommen käme gerechterweise allein dem BGE zugute, denn das akkumulierte menschliche Wissen gehört zum natürlichen Reichtum (sobald Erfindungen abgegolten bzw. Patente abgelaufen sind).

Aber die Idee des "bedingungslosen" Grundeinkommens schillert gefährlich zwischen der Schlaraffenlandvorstellung eines "Rechts auf Existenz- und Teilhabesicherung ohne Zwang zur Arbeit oder andere Gegenleistung" und der ultraliberalen Idee, die Alimentierung der Überflüssigen ein für alle Mal auf preiswerte Dauer zu stellen.

Hier wiederholt sich der Irrtum. Wenn das Einkommen eines Nicht-Arbeitenden eben nicht von der Leistung anderer kommt, erübrigt sich die Frage nach einer "Gegenleistung". Das BGE wäre nur jedermanns gleicher Anteil am natürlichen Reichtum, den er völlig unabhängig von seiner Arbeit erhalten würde. Das Arbeitseinkommen käme im Falle der Erwerbstätigkeit hinzu und müsste in keiner Weise besteuert werden. (Ich werde bei anderer Gelegenheit genauer auf die Besteuerung des Faktors Land eingehen.)

Und Greffrath hat in einem Satz neben dem Gerechtigkeitsargument noch das Machbarkeitsargument untergebracht, wenn er von "Schlaraffenlandvorstellung" spricht. Im Schlaraffenland müssen ja nicht andere für einen arbeiten, sondern die gebratenen Tauben fliegen einem auf magische Weise in den Mund. Nun brauchen wir allerdings heute keine Magie, denn wir haben Technologie. Maschinen sind effektiv unsere Sklaven, und diese Art der Sklaverei ist mit keinen moralischen Problemen verbunden.

Schließlich kommt wieder sein bezeichnendes Weltbild zum Ausdruck, wenn er von "Überflüssigen" spricht. Will er die "Überflüssigen", statt sie "auf preiswerte Dauer zu stellen", durch Zwangsarbeit weniger überflüssig machen?

Ob nun 750, 800 oder 1.000 Euro - nichts an dieser Idee ist systemerschütternd. Sie liegt voll im Trend. Vor einem Jahrzehnt haben SPD und Grüne den Unterschied zwischen Arbeitslosen und Sozialfällen grundsätzlich beseitigt und damit dem Ziel der Vollbeschäftigung den Abschied gegeben.

Nun wird es ganz unverständlich. Was SPD und Grüne gemacht haben, war doch gerade das Gegenteil, sie haben Arbeitslosenhilfeempfänger und arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger zusammengeführt, und damit die Arbeitsfähigen von den Nicht-Arbeitsfähigen sauber getrennt, um dann erstere Gruppe mit allen Mitteln in Arbeit zu drängen, ganz im Sinne des Ziels der Vollbeschäftigung, der man sich ja nun auch wieder nähert, was dann auch noch als Erfolg gefeiert wird, getreu dem Motto "Arbeit macht fr "Sozial ist, was Arbeit schafft".

Das perfide ist ja, dass die Politik immer so tut, als mache sie Politik im Interesse der Arbeitslosen. Aber die Arbeitslosigkeit wird allein dadurch gesenkt, dass man gegen Arbeitslose Zwang ausübt. Die Politik muss sich fragen lassen, für wessen Problem sie die Arbeitslosigkeit eigentlich hält. Offenbar für ein Problem der Arbeitenden, weil die die Arbeitslosen ja "alimentieren" müssen. Das sollte dann aber auch offen gesagt werden.

Das Ethos der Arbeitsgesellschaft, in der die Kooperation aller ein gesellschaftliches "Wir" und damit die Idee der Gleichheit begründete, ist ersetzt durch ein Grundrecht auf lebenslange Stütze für alle.

Ja, ein solches "Ethos der Arbeitsgesellschaft" gehört allerdings auf den Müll der Geschichte. Die Idee einer "Arbeitsgesellschaft" ist in sich überholt, sie ist aber ohnehin nicht notwendig, um ein gesellschaftliches "Wir" oder eine Idee der Gleichheit zu begründen. Gerade das BGE versetzt alle auf Augenhöhe, eliminiert materielle Abhängigkeiten, und begründet ein Wir in der Gemeinschaft freier Menschen. Wohlverstanden ist das BGE in der Tat eine Stütze im besten Sinne, ein festes Fundament, nicht allerdings ein beschämendes Almosen, wie Greffrath mit dem Begriff ausdrücken will.